Bundestag Agenda
Parliamentary proceedings from the Deutscher Bundestag. Vote on actual legislative items.
Last synced: 25.2.2026, 12:41:06 · Auto-sync every 6h
Bundestag open
Alter der Beitragszahler der gesetzlichen Rentenversicherung
0 votes 0 comments
Bundestag open
Festnahme von K. H. am 5. November 2024 in Grimma
0 votes 0 comments
Bundestag open
Zahl der von unterbesoldeten Soldaten besetzten höherwertigen Dienstposten
0 votes 0 comments
Bundestag open
Umsetzung der Haftbefehle des Internationalen Strafgerichtshofs gegen den israelischen Premierminister Benjamin Netanyahu und den ehemaligen israelischen Verteidigungsminister Yoav Gallant
0 votes 0 comments
Bundestag open
Einfluss auf eine mögliche Kriegsgefahr in Europa durch die Erlaubnis zur Nutzung weitreichender US-Waffen gegen Russland durch die Ukraine
0 votes 0 comments
Bundestag open
Treffen der Bundesministerin Annalena Baerbock mit Politikern der republikanischen Partei in Vorbereitung auf die US-Wahlen
0 votes 0 comments
Bundestag open
Kenntnis der Bundesregierung zur US-Entscheidung über ATACMS-Lieferung an die Ukraine
0 votes 0 comments
Bundestag open
Summe der Zahlungsansprüche von Personen in Bedarfsgemeinschaften in der Grundsicherung für Arbeitsuchende im ersten Halbjahr 2024
0 votes 0 comments
Bundestag open
Verhandlungen mit Russland über demilitarisierte Zonen oder einen Waffenstillstand in der Ukraine
0 votes 0 comments
Bundestag open
Erhalt und Fortführung der Militärgeschichtlichen Sammlung der Bundeswehr am Standort Stetten am kalten Markt
0 votes 0 comments
Bundestag open
Zahl der im Rahmen der Westbalkanregelung in den Jahren 2021 bis 2024 erteilten Zustimmungen
0 votes 0 comments
Bundestag open
Personalreserve des Auswärtigen Dienstes
0 votes 0 comments
Bundestag open
Gespräche zwischen Vertretern der Bundesregierung und Wirtschaftsverbänden zur Vorbereitung der China-Strategie
0 votes 0 comments
Bundestag open
Dauer der Visaverfahren für Familienzusammenführungen subsidiär Schutzberechtigter
0 votes 0 comments
Bundestag open
Pläne zum Bau nuklearer Waffen durch die Ukraine
0 votes 0 comments
Bundestag open
Auswirkungen einer vorläufigen Haushaltsführung auf das Leistungsangebot der Bundesagentur für Arbeit, der Jobcenter und der Bildungsträger im Bereich SGB II
0 votes 0 comments
Bundestag open
Zahlungen im Rahmen der BAMF- und Telc-zertifizierten Integrationskurse der ANDRAX Sprachschule
0 votes 0 comments
Bundestag open
Fälle des Umtauschs von mit Bezahlkarten für Geflüchtete erworbenen Warengutscheinen gegen Bargeld
0 votes 0 comments
Bundestag open
Sprengstofferlaubnisse bei Reichsbürgern und Rechtsextremisten
0 votes 0 comments
Bundestag open
Eigene Accounts und Chatgruppen des BfV in bestimmten Netzwerken
0 votes 0 comments