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Bundestag Agenda User Proposals

Entwicklung der Personalausstattung des BMVg

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Einfluss des Neuen Wehrdienstes auf den Zielumfang der Bundeswehr

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Kooperationsvereinbarung zwischen dem BMVg und der Bundesagentur für Arbeit

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Regelung der Nutzung von Künstlicher Intelligenz im militärischen Bereich

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Verliehene Dienstauszeichnungen an Bundeswehrsoldaten im Zeitraum 2013 bis 2023

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Abschaffung aller Hinzuverdienstgrenzen für pensionierte Soldaten

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Wahrnehmung höherwertiger Aufgaben durch Bundeswehrsoldaten aufgrund fehlender Planstellen

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Verbot der auf Kinder ausgerichteten Werbung oder Vermarktung des Militärdienstes

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Offene Forderungen von Jobcentern gegenüber bestehenden und ehemaligen SGB 2-Leistungsberechtigten

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Stationierung ausländischer Soldaten auf dem Fliegerhorst Schönewalde/Holzdorf

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Anzahl von Verurteilungen zu einer Freiheitsstrafe auf Bewährung mit verschiedenen Bewährungsauflagen seit 2017

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Ausgaben im Bundeshaushalt 2023 und 2024 für das Zweite Buch Sozialgesetzbuch

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Sanktionen gegen Bürgergeld beziehende Personen bei Verweigerung einer Arbeitsaufnahme

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Erwerbsfähige leistungsberechtigte Eltern in Bedarfsgemeinschaften mit mindestens einem Kind unter drei Jahren

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Infrastrukturmaßnahmen auf der Bahnstrecke Stuttgart - Nürnberg

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Dienstreisen der Bundesministerin Svenja Schulze

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Kooperation mit der zivilgesellschaftlichen Organisation ILGA World hinsichtlich des Ausschlusses der israelischen Organisation The Aguda

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Schaffung von Wohnheimplätzen in Studierenden- und Auszubildendenwohnheimen durch den Abschluss der gesonderten "Verwaltungsvereinbarung Junges Wohnen"

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Höhe des Kranken- und Pflegeversicherungszuschlags des BAföG

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Entwicklung der Mietpreise seit 2022

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